I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetseite www.cubric-magazine.com
§ 1 Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen den Kunden der Internetseite www.cubric-magazine.com und ihren Unterseiten (nachfolgend: Internetseite) und der Fa. CUBRIC Real Estate Int. Ltd., 95 Wilton Road, Suite 3, SW1V 1BZ London, Großbritannien (nachfolgend: Anbieter). Als Kunde gilt jeder, der das auf der Internetseite angebotene Buch in elektronischem Format als eBook erwirbt oder die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
(2) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und den Kunden haben stets Vorrang.
(3) Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht des Vereinigten Königreiches.
(2) Gerichtsstand ist London, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Großbritannien hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Auf der Internetseite können die Kunden Bücher als eBook für den Eigengebrauch erwerben. Der Umfang der mit dem jeweiligen Artikel verbundenen Lizenz erlaubt keine Weitergabe oder den Verkauf oder Schenkung des Buches an Dritte.
(2) Der Anbieter kann den Zugang zur Internetseite beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordert. Der Anbieter behält sich ferner ausdrücklich vor, Teile der Internetseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestehende vertragliche Verpflichtungen bleiben von solchen Maßnahmen unberührt.
§ 4 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Erwirbt ein Kunde eBooks zur Übersendung auf Datenträgern, so entsteht hierdurch ein Kaufvertrag. Bei der Beauftragung von Dienstleistungen kann ein Dienst- oder Werkvertrag entstehen.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das in der Bestellung des Kunden liegende Angebot annimmt. Zum Zwecke der Bestellung muss sich der Kunde einmalig (kostenlos) registrieren. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
§ 5 Einräumung von Nutzungsrechten
Der Umfang der jeweils eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus der Artikelbeschreibung auf der Internetseite und ergänzend aus den nachfolgenden Bestimmungen:
(1) eBooks mit einfacher Nutzungslizenz.
§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen, Umsatzsteuer
(1) Für die Bezahlungen der eBooks kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Vorkasse durch Überweisung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss sowie PayPal.
(2) Für eine Übersendung auf Datenträgern betragen die Versandkosten innerhalb Großbritannien - 3,90 EUR. Nach D, CH, A - 4,90 EUR. Weltweit - 7,90 EUR. Versand Standard unversichert. Bei versichertem Versand kommt ein Zuschlag von 2,90 EUR hinzu.
(3) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche engl. Umsatzsteuer.
(4) Der Anbieter stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung des eBooks ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 7 Lieferung und Gefahrübergang, Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Versender über.
(2) Übt ein Kunde sein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen aus, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunde kostenfrei.
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CUBRIC Real Estate Int. Ltd., 95 Wilton Road, Suite 3, SW1V 1BZ London, Großbritannien E-Mail: onlinesale4bestprice@gmail.com
(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(3) Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht 1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt oder geöffnet worden sind. Allgemeine Hinweise 1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware verschlossen in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Geöffnete und entsiegelte Ware ist vom Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen. 2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 9 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Anbieters; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Anbieter im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Anbieter anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(3) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Haftungsbeschränkungen
(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des Abs. (2) gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz und Newsletter
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags und der Organisation des Newsletters erforderlichen persönlichen Daten vom Anbieter auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
§ 12 Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Frist gesondert hinweisen. Stand 23.01.2011